MEDIENMITTEILUNG DER SVP KANTON SOLOTHURN,
vom 21. September 2011
Hat jemand etwas anderes vom Solothurnischen Finanzdirektor erwartet, als die Budgetierung eines gewaltigen Defizits für 2012? Schliesslich ist im Kantonsrat ein Vorstoss für eine zehn prozentige Steuersenkung hängig und die SVP sammelt Unterschriften für einen Steuerrabatt von 15 Prozent. Ganz klar: Da wird es jeder "Säckelmeister" zuerst mal mit kräftigem "Jammern auf Vorrat" versuchen. Die SVP fordert ein ausgeglichenes Budget für 2012.
In den letzten Jahren wurde im Kanton Solothurn kaum gespart. Oder kennt jemand ein Globalbudget, welches mit tieferen Werten daher gekommen ist, als das letzte Budget des selben Bereichs? Finanzdirektor Wanner hat in den letzten Jahren nur noch die Einnahmeseite des Staates ausgequetscht. Jetzt, wo externe Geldquellen, wie etwa die Nationalbank oder der Finanzausgleich, austrocknen, zeigt sich die wahre Finanzpolitik des FDP-Regierungsrats: 100 Mio. Franken Budget-Defizit! Der Kanton Solothurn lebt über seine Verhältnisse, gibt mehr aus als er einnimmt und ist offenbar ohne externe Hilfe nicht mehr überlebensfähig... >> weiter lesen...
SVP KANTON SOLOTHURN
Mediendienst
